Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen (Stand: 23. Oktober 2018)

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Vitaloc GmbH (nachfolgend „Verkäufer“ genannt), gelten für sämtliche Verträge, die Kunden mit dem Verkäufer in Bezug auf die im Online-Shop des Verkäufers unter der Domain www.vitaloc.de dargestellten Waren und Produkte und/oder Dienstleistungen sowie Kombinationen hieraus abschließen; der Verkäufer widerspricht ausdrücklich der Einbeziehung etwaiger eigener AGB des Kunden, die nur gelten, sofern dies vereinbart ist.

1.2. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die auf den im Internet abrufbaren Seiten des Online-Shops des Verkäufers dargestellten Produkte dienen dazu, dem Kunden einen Überblick über das Sortiment des Verkäufers zu verschaffen, sind jedoch noch kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Verkauf einer Ware oder/und Dienstleistung. Die Darstellungen dienen dazu, den Kunden in die Lage zu versetzen, selbst ein verbindliches Kaufangebot dem Verkäufer gegenüber abzugeben.

2.2. Der Kunde kann sein Angebot telefonisch, schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über den Online-Shop unter Verwendung des dort zur Verfügung gestellten Bestellformulars abgeben. Bei einer Bestellung über den Online-Shop unter Verwendung des bereitgestellten Bestellformulars gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Anklicken des entsprechenden Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellvorganges ein ihn rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages zum Erwerb der im Warenkorb angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab.

2.3. Der Anbieter bestätigt dem Kunden unverzüglich den Zugang von dessen Bestellung auf elektronischem Wege und kann das Angebot des Kunden schriftlich (eigenhändig unterzeichnete Erklärung, z.B. Brief) oder durch elektronisch übermittelte Erklärung (z.B. Telefax oder E-Mail) oder durch Lieferung der bestellten Waren bzw. Dienstleistungen innerhalb einer Frist von vier Tagen ab Zugang des Angebotes des Kunden auf Abschluss eines Vertrages durch weitere Erklärung annehmen, sofern die Annahme nicht schon mit der Zugangsbestätigung erfolgt ist. Der Anbieter ist berechtigt, die Annahme von Vertragsangeboten ohne Begründung abzulehnen.

2.4. Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme zwischen Käufer und Kunden finden bevorzugt auf elektronischem Wege statt, also per E-Mail und insbesondere auch automatisierter Bestellabwicklung; der Kunde ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebenen E-Mail-Adressen zutreffend sind und an diese Adresse gerichtete Nachrichten auch tatsächlich empfangen werden können. Soweit der Kunde sog. SPAM-Filter einsetzt, hat der Kunde insbesondere sicherzustellen, dass ihn zur Abwicklung dieses Vertrages versendete E-Mails erreichen.

3. Preise und Zahlungsmodalitäten

3.1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Gesamtpreise, die sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer bereits beinhalten. Etwaig zusätzlich noch anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert angegeben und sind für den Kunden vor Vertragsabschluss ersichtlich. Soweit im Angebot darauf hingewiesen wird, dass Artikel der sog. Differenzbesteuerung unterliegen, ist auch dort die Umsatzsteuer im Preis enthalten, diese wird jedoch bei Beanspruchung der Regelungen der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG nicht gesondert ausgewiesen. Zum Gesamtpreis kommen ggf. bei Lieferungen in das Nicht- EU-Ausland noch Zölle, Einfuhrsteuern und sonstige Gebühren hinzu, die aber nicht an den Anbieter, sondern an die für den Erwerber zuständigen Zoll- und Steuerbehörden zu entrichten sind und auf deren Höhe der Anbieter keinen Einfluss hat.

3.2. Der Verkäufer bietet für Lieferungen im Staatsgebiet der Bundesrepublik folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nichts Abweichendes angegeben ist:

Vorauskasse per Überweisung
Nachname
SEPA Lastschriftverfahren

Wählt der Kunde die Zahlungsart „Vorauskasse per Überweisung“ ist die Zahlung sofort nach Zustandekommen des Vertrages fällig und für den Verkäufer kostenfrei auf einem vom diesem bestimmtes Bankkonto zu zahlen.

Wählt der Kunde die Zahlungsart „Nachnahme“, wird der Kaufpreis zusammen mit der Nachnahmegebühr durch den beauftragten Auslieferungsdienst bei Auslieferung Zug-um-Zug gegen Übergabe der Ware zur Zahlung fällig, die Höhe der Nachnahmegebühr ist in den durch den Verkäufer vorgehaltenen jeweils gültigen Versandkosten ersichtlich.

Wählt der Kunde die Zahlungsart „SEPA Lastschriftverfahren“ wird zwei Tage nach Versand der Ware das angegebene Konto des Kunden belastet. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1. Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich innerhalb des Staatsgebiets der Bundesrepublik Deutschland. Der Versand wird mit dem Versandunternehmen DHL abgewickelt.

4.2. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, dies gilt auch für die Übermittlung von Gutscheinen für den Bezug von Dienstleistungen oder Waren. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

4.3. Ist die Lieferung der Ware an den Kunden wegen einer durch den Kunden unzutreffend angegebenen Lieferanschrift nicht möglich und sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, hat der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt, in letzterem Falle gelten die Bestimmungen hierzu.

4.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, s. o.), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.

4.5. Gegenüber Verbrauchern erfolgt die Lieferung innerhalb von sechs Werktagen, nachdem der Verbraucher seine Zahlungspflicht uns gegenüber erfüllt hat.

4.6. Gegenüber Unternehmern gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat.

5. Widerrufsrecht

5.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

5.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

8.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird

8.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

8.3. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

9. Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

II. Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Verkäufers:

Vitaloc GmbH
Lemberger Str. 23
66955 Pirmasens
Deutschland

Telefon: 06331 / 41550
Telefax: 06331 / 41030
E-Mail: anschreiben[at]vitaloc.de

Registergericht: Amtsgericht Zweibrücken
Registernummer: HRB 31694

Geschäftsführer: Herr Manfred Zoller

Umsatzsteuer Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 235 385 716

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

4. Informationen zu Gesamtpreis, Zahlungskonditionen und Lieferungsbedingungen

Die Angaben zum Gesamtpreis und zur Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

5. Kosten für den Einsatz von Fernkommunikationsmitteln

Durch die Benutzung der von uns angebotenen Fernkommunikationsmittel entstehen dem Verbraucher keine Kosten, die über die bloße Nutzung des Fernkommunikationsmittels hinausgehen.

6. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

6.1. Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.

6.1.1. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button ¨In den Warenkorb¨, um ein Produkt in den virtuellen Warenkorb zu legen. Dem Kunden wird automatisch der aktuelle Warenkorb angezeigt. Im Warenkorb hat der Kunde die Möglichkeit, die Menge der angezeigten Produkte zu verändern oder Produkte aus dem Warenkorb zu entfernen.

6.1.2. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button ¨Bestellung¨. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser Seite muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder ¨E-Mail Adresse¨ und ¨Passwort¨ aus und klickt anschließend auf den Button ¨LogIn¨. Dem Kunden werden die aktuelle Kundendaten (Liefer- und Rechnungsanschrift sowie die Zahlungsart) angezeigt. Diese Daten können vom Kunden bearbeitet werden.
Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button ¨Neue Registrierung“. Anschließend füllt er das Formular mit seinen Kundendaten aus und wählt die gewünschte Zahlungsart. Durch ein Klick auf den Button ¨Weiter¨ wird der Kunde zur nächsten Seite des Bestellvorgangs weitergeleitet.

6.1.3. Abhängig von der gewählten Zahlungsart (z.B. Vorkasse per Bankeinzug) werden weitere Informationen zur Zahlung abgefragt. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, eine Nachricht (Feld Bemerkung) an den Verkäufer einzugeben. Mit einem Klick auf den Button „Weiter“ wird die gesamte Bestellung zur Prüfung angezeigt.

6.1.4 Auf dieser Seite kann der Kunde die Rechnungs- und Lieferanschrift sowie den Gesamtbetrag inkl. Mehrwertsteuer und den Versandkosten der Bestellung überprüfen. Über den Button „Zurück“ können diese Daten vom Kunden bearbeitet werden. Für das Absenden der Bestellung markiert der Kunde die Checkboxen für die Versand- und Zahlungsbedingungen sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die Markierung der Checkboxen, akzeptiert der Kunde die Versand- und Zahlungsbedingungen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Button „zahlungspflichtig bestellen“ wird angezeigt. Durch klicken auf diesen Button, wird die Bestellung abgesendet.

6.2. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

7. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.

8. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

9. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

10. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.

11. Informationen über Verfahren bei Beschwerden
Bei Beschwerden kontaktieren Sie uns bitte unter einer der angegebenen Kontaktmöglichkeiten, damit wir Ihre Beschwerde bearbeiten können, ein gesondertes förmliches Beschwerdeverfahren besteht nicht.

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